Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Bestellung der Mensamenüs via Internet

Die Pöschl Catering GmbH bietet Gemeinschaftsverpflegung an, unter anderem in Bildungseinrichtungen und Betrieben. Die hier aufgeführten AGB sind Gegenstand und Grundlage für die Rechtsbeziehung des Essensteilnehmers und der Firma Pöschl Catering GmbH an den Standorten, an denen mit dem internetunterstützten Bestell- und Abrechnungsverfahren „WebMenü“ gearbeitet wird.

Registrierung

  1. Die Selbstregistrierung über das Internet nimmt jeder Teilnehmer oder deren gesetzlicher Vertreter eigenverantwortlich vor.
  2. Sollten hinterlegte Daten falsch oder unvollständig sein, haftet der Teilnehmer für evtl. entstandene Rückstände und / oder daraus entstandene Schäden selbst.

Chip

  1. Jeder Teilnehmer erhält einen Chip. Die Chipgebühr beträgt 10 €.
  2. Bei Verlust wird ein neuer Chip programmiert. Auch hier wird eine erneute Chipgebühr von 10 € fällig.
  3. Die Gebühr wird vom Guthaben abgebucht.

Bestellen

  1. Die Bestellung und auch die Abbestellung erfolgt über das Internet „WebMenü“.
  2. Eine Bestellung sollte 8 Tage im Voraus erfolgen, ist jedoch auch kurzfristig, bis 23 Uhr des Vortages, möglich.
  3. Sofern das Essen nicht bis 23.00 über am Vortag über das System abbestellt wurde, ist es kostenpflichtig, auch wenn es nicht in der Mensa in Anspruch genommen wird. Hier ist der Widerruf ausgeschlossen.

Spontanessen

  1. Es gibt die Möglichkeit des Spontanessens.
  2. Diese kurzfristige Bestellmöglichkeit berechtigt nicht zur Auswahl eines bestimmten Menüs oder generell zum Erhalt eines Menüs.
  3. Die Ausgabe des Essens ist nur in Verbindung mit dem persönlichen Benutzerchip möglich.

„Chipvergesser“

  1. Die Ausgabe des Essens ist nur in Verbindung mit dem persönlichen Benutzerchip möglich.

Guthaben und Bezahlung

  1. Die aktuellen Menüpreise sind im jeweiligen Speiseplan abgebildet. Die Abrechnung erfolgt über ein Guthabensystem. Der Nutzer muss per Bank-Überweisung sein Guthaben im Web-Menü aufladen. Mit diesem Guthaben wird das Essen bezahlt bzw. abgebucht. Sofern der Nutzer im Webmenü über kein Guthaben verfügt, kann im Webmenü keine Essensbestellung durchgeführt werden.

Kündigung des Vertrages

  1. Die Essensteilnahme kann jederzeit ohne Angabe von Gründen zum Monatsende gekündigt werden. Ausgenommen hiervon sind:
    • Schüler von Ganztagsklassen bzw. offene Ganztagsklassen. Hier gelten die Bestimmungen der Schule.
    • Bei Schulwechsel oder Schulabgang verpflichtet sich der Teilnehmer uns dies rechtzeitig per Mail mitzuteilen.
  2. Ein Versäumnis der Frist oder Mitteilung berechtigt nicht zur Rückerstattung jeglicher Ansprüche, welche durch den Verzug entstanden sind.
  3. Bei Beendigung des Vertrages zwischen der Schule und der Firma Pöschl-Catering GmbH sind Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis und solche die mit diesem in Verbindung stehen innerhalb von 3 Monaten geltend zu machen, andernfalls sind sie verfallen.

Haftung

  1. Der Kunde haftet bei Verlust des Benutzerchips bis zu der von ihm veranlasste Sperrung für eventuellen Missbrauch.
  2. Das persönliche Kennwort ist geheim zu halten. Für den Missbrauch durch gestohlen Passwörter oder Benutzerchips haftet ausschließlich der Kunde.
  3. Pöschl Catering und alle für Pöschl Catering arbeitenden Personen übernehmen keine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Webmenü-Einträge.
  4. Voraussetzung für die einwandfreie Nutzung der von Pöschl Catering angebotenen Dienste ist, dass Nutzer über einen Zugang zu elektronischen Medien verfügen, der dem jeweils aktuellen technischen Standard entspricht.
  5. Eine Haftung für einen Datenverlust des Nutzers oder Schäden an Hard- oder Software des Nutzers übernimmt Pöschl Catering nur für den Fall des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder der Verletzung von Kardinalpflichten. Die Haftung ist begrenzt auf denjenigen Schaden, welcher bei vertragsgemäßer privater Nutzung durch den Nutzer vernünftigerweise vorhersehbar ist.

Sonstiges

  1. Pöschl Catering behält sich vor, die AGB für die Essensbestellung jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung auf poeschl-catering.de oder essenbeipoeschl.de unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens.
  2. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Nutzers gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist Pöschl Catering berechtigt, den mit dem Nutzer bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt.
    Pöschl Catering ist im Rahmen der Änderung der AGB insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen sind, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neue, beziehungsweise geänderte Bedingung nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.
  3. Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Eichstätt. Das CISG wird ausgeschlossen.
  4. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.

Stand: 15. April 2021